10.2.19 Thurgau lehnt die Zersiedelungsinitiative deutlich ab

Die Thurgauer Stimmberechtigten haben die Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» mit 66,6 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Neu ins Bezirksgericht Frauenfeld gewählt worden ist Christian Koch (SP).

Die Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» will die Gesamtfläche der Bauzonen in der Schweiz auf dem heutigen Stand einfrieren. Sie will zudem die möglichen Ausnahmen abschliessend in der Verfassung – und nicht wie heute im Gesetz – festschreiben. Eine Mehrheit der Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger konnten diesem Vorschlag nicht viel abgewinnen. 45 012 Stimmberechtigte legten ein Nein in die Urne, 22 603 ein Ja. Das entspricht einem Nein-Stimmenanteil von 66,6 Prozent, die Stimmbeteiligung lag bei 40,0 Prozent.

Auch die Auslandschweizer lehnten die Initiative mit einem Nein-Stimmenanteil von 57,2 Prozent ab. Das E-Voting für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wurde zum dritten Mal im neuen System angeboten und verlief erneut reibungslos. Mehr als 60 Prozent der Abstimmenden nutzten die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe.

Für die Ersatzwahl einer Berufsrichterin oder eines Berufsrichters am Bezirksgericht Frauenfeld gab es mit Christian Koch einen offiziellen Kandidaten. Der SP-Kantonsrat aus Matzingen wurde mit 11 393 Stimmen gewählt, das absolute Mehr lag bei 6 032 Stimmen. Der 43-jährige Rechtsanwalt wird am 1. Juni 2019 die Nachfolge seiner Parteikollegin Christine Steiger Eggli antreten, die Wahl gilt für die verbleibende Amtsdauer 2016 bis 2020.