23.9.18
Kanton Thurgau: Ja zum Kinderspital-Darlehen
Mit 89.18 Prozent Ja-Stimmen (51 481 Ja-Stimmen / 6245 Nein-Stimmen) hat die Thurgauer Bevölkerung dem Beschluss des Grossen Rates über die Gewährung eines Darlehens von 25.416 Millionen Franken als Anteil des Kantons Thurgau für den Neubau des OKS zugestimmt. Davor hatte bereits der Grosse Rat mit 117:0 Stimmen das Darlehen befürwortet.
Ergebnisse Eidgenössische Abstimmungen
Das Thurgauer Stimmvolk lehnt die Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundliche und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» ab. 43 343 Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger (71.08 Prozent) haben ein Nein in die Urne gelegt, 17 636 ein Ja. Ebenfalls abgelehnt haben sie die Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle». 46 839 Personen (77.32 Prozent) legten ein Nein in die Urne, 13 741 ein Ja. Angenommen wurde dafür der Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege. Dieser Vorlage stimmten 70.99 Prozent bzw. 42 888 Personen zu. 17 527 Personen stimmten dagegen.
E-Voting-Comeback erfolgreich
Nach drei Jahren hatten die im Kanton Thurgau stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zum ersten Mal wieder die Möglichkeit, online abzustimmen. 527 Personen machten von diesem Angebot Gebrauch – das sind über die Hälfte der eingegangenen Stimmen von Auslandschweizerinnen und -schweizern (1017 eingegangene Stimmen). «Wir sind sehr zufrieden. Der E-Voting-Prozess ist problemlos verlaufen», resümiert Staatsschreiber Rainer Gonzenbach das Thurgauer E-Voting-Comeback und fügt an: «Dass über die Hälfte der Stimmen der Auslandschweizerinnen und -schweizer online eingegangen sind, zeigt, dass ein erhebliches Bedürfnis besteht, online abstimmen zu können. Die tiefe Rückfragequote und keine einzige ungültige Stimme deuten überdies darauf hin, dass unser System sehr einfach und benutzerfreundlich ist.» Der Thurgau hat sich bei der Wiedereinführung von E-Voting für das System der Post entschieden, mit dem derzeit auch die Kantone Neuenburg und Freiburg zusammenarbeiten.
Neuer Berufsrichter für Weinfelden
Die Wählerinnen und Wähler aus dem Bezirk Weinfelden haben Emmanuele Romano (CVP) in einer Ersatzwahl im ersten Wahlgang zum Berufsrichter am Bezirksgericht Weinfelden gewählt. 5686 Personen der Wählenden haben ihre Stimme für ihn in die Urne gelegt. Er ist damit für die verbleibende Amtsdauer bis 2020 gewählt. Helene Pauli Stutz (SP), die ebenfalls kandidierte, erhielt 3019 Stimmen.