17.06.2007
Klares Ja zur 5. IV-Revision im Thurgau
Der Thurgau stimmt klar Ja zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung. Die Gesetzesvorlage wird von der Thurgauer Stimmbevölkerung mit 29 333 Ja- zu 13 466 Nein-Stimmen (68,5 Prozent Ja) angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 28,8 Prozent.
Die 5. IV-Revision führt ein System der Früherfassung und -intervention ein. Die Eingliederungsinstrumente wie Umschulung, Arbeitsvermittlung und Berufsberatung sollen viel rascher angewendet werden. Die Betreuung durch Fachleute wird intensiviert, gleichzeitig müssen die Behinderten an den Massnahmen zu ihrer Eingliederung aktiv teilnehmen. Die Revision hat zum Ziel, dass mehr Behinderte erwerbstätig bleiben und die Ausgaben der IV gesenkt werden. Die Eingliederung ins Erwerbsleben und gezielte Sparmassnahmen sollen das Milliardendefizit der Invalidenversicherung stabilisieren. Die Revision soll 2008 in Kraft treten.