26.11.06
Einmal Nein und einmal Ja im Thurgau
Das Stimmvolk des Kantons Thurgau sagt klar Nein zum Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas. Hingegen findet das Bundesgesetz für die Familienzulagen eine deutliche Ja-Mehrheit.
Das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas soll die notwendige Rechtsgrundlage für das Schweizer Engagement in Osteuropa bilden. Das Gesetz sieht Kohäsionszahlungen im Umfang von einer Milliarde Franken für die neuen EU-Mitgliedstaaten vor. Die Stimmbevölkerung des Kantons Thurgau lehnt die Vorlage mit 35’497 Nein zu 27’155 Ja (56,7 Prozent Nein) ab.
Mehrheitlich Ja sagen die Thurgauer Stimmberechtigten zum Bundesgesetz über die Familienzulagen, das ab 2009 eine einheitliche Regelung in der Schweiz schaffen will. Demnach sollen alle arbeitnehmenden Eltern eine Kinderzulage von 200 Franken für Kinder bis zum Alter von 16 Jahren erhalten. Für Jugendliche in Ausbildung bis 25 Jahre bekommen sie mindestens 250 Franken. Die Gesetzesvorlage wird im Thurgau mit 36’672 Ja- zu 26’116 Nein-Stimmen (58,4 Prozent Ja) angenommen.
Die Stimmbeteiligung betrug 42,5 Prozent.